Die Palästinensischen Zivilgesellschaft

fordert Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) gegen Israel bis es das Völkerrecht und universellen Prinzipien der Menschenrechte einhält.

Ein Jahr nach dem historischen Gutachten des Internationalen Gerichtshof (IGH), welches den israelische Mauerbau in den palästinensischen Gebieten als illegal befunden hatte, setzt Israel den  Mauerbau fort. Dies unter völliger Missachtung des Gerichtsentscheides. Achtunddreissig Jahre nach der Besetzung des palästinensichen Westjordanlands (einschließlich Ost-Jerusalem), des Gazastreifens und der syrischen Golanhöhen weitet Israel die jüdischen Siedlungen weiter aus. Es hat nun nach Ost-Jerusalem und den Golanhöhen durch den Bau der Mauer de facto auch grosse Teile des Westjordanlandes annektiert.

Israel plant ebenfalls – im Schatten militärischen Verlagerung aus dem Gaza Streifen – neue Siedlungen in der Westbank zu bauen und bereits bestehende zu erweitern. Siebenundfünfzig Jahre nachdem der Staat Israel größtenteils auf Land gegründet wurde, das zuvor von seinen palästinensischen BesitzerInnen ethnisch gesäubert wurde, sind die meisten dieser PalästinenserInnen Flüchtlinge ohne Staatszugehörigkeit. Darüber hinaus ist das in Israel verwurzelte System der Rassendiskriminierung gegen die eigenen arabisch-palästinensischen Bürgerinnen und Bürger immer noch vorhanden.

Angesichts Israels anhaltender Verstöße gegen internationales Recht; und Aufgrund der Tatsache, dass seit 1948 hunderte von UN Resolutionen die koloniale und diskriminierende Politik Israels als illegal verurteilt und sofortige, adäquate und effektive Maßnahmen gefordert haben; und

Aufgrund der Tatsache, dass sämtliche internationale Interventionen und Friedensbestrebungen nicht in der Lage waren, Israel zu überzeugen oder zu zwingen, den Konventionen des Humanitären Rechts genüge zu leisten, die grundlegenden Menschenrechte anzuerkennen und die Besatzung und Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung zu beenden; und

In Anbetracht der Tatsache, dass in der Geschichte aufrichtige Menschen in der internationalen Gemeinschaft immer wieder die moralische Pflicht übernommen haben, gegen Unterdrückung zu kämpfen, wie es im Kampf gegen Apartheid in Südafrika die verschiedenen Formen von Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen gezeigt haben;

Inspiriert vom Kampf der Südafrikaner gegen die Apartheid, und im Sinne der internationalen Solidarität, moralischen Standfestigkeit und des Widerstands gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung,

Rufen wir, RepräsentantInnen der palästinensischen Zivilgesellschaft, internationale Organisationen und alle rechtschaffenen Menschen auf der ganzen Welt dazu auf, weitgreifend Boykotts and Investitionsentzug gegen Israel durchzusetzen, ähnlich der Maßnahmen gegen Südafrika während der Apartheid. Wir appellieren an Sie, Druck auf Ihren jeweiligen Staat auszuüben, um Embargos und Sanktionen gegen Israel zu erreichen. Wir laden ebenfalls gewissenhafte Israelis dazu ein, diesen Aufruf zu unterstützen, der Gerechtigkeit und einem echten Frieden willen.

Diese gewaltlosen Strafmaßnahmen müssen solange aufrecht erhalten bleiben, bis Israel seiner Verpflichtung nachkommt, den PalästinenserInnen das unveräußerliche Recht der Selbstbestimmung zuzugestehen, und zur Gänze den Maßstäben internationalen Rechts entspricht, indem es:

• Die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt;
• Das Grundrecht der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit anerkennt; und
• Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt und fördert.